Bundesminister der Verteidigung Boris Pistorius stellt neues Wehrdienstmodell vor

Ver­tei­di­gungs­mi­nis­ter Boris Pis­to­ri­us hat am 12. Juni in der Bun­des­pres­se­kon­fe­renz sein Modell für einen neu­en, mit Aus­kunfts­ver­pflich­tun­gen gesteu­er­ten und grund­sätz­lich frei­wil­li­gen Wehr­dienst vor­ge­stellt. Er soll im Span­nungs- und Ver­tei­di­gungs­fall die per­so­nel­le Auf­wuchs- und Durch­hal­te­fä­hig­keit der Bun­des­wehr sicher­stel­len, nicht aber bestehen­de Per­so­nal­lü­cken bei der akti­ven Trup­pe schlie­ßen. Der Ver­tei­di­gungs­mi­nis­ter setzt dabei auf einen Aus­wahl­wehr­dienst, der auf Frei­wil­lig­keit beruht, im Bedarfs­fall aber auch ver­pflich­ten­de Ele­men­te beinhal­tet.

Das neue Wehr­dienst­mo­dell sieht vor, daß alle Frau­en und Män­ner mit deut­scher Staats­an­ge­hö­rig­keit mit Errei­chen des wehr­dienst­fä­hi­gen Alters ange­schrie­ben und erfasst wer­den. Män­ner müs­sen einen Fra­ge­bo­gen u.a. auch zu kör­per­li­cher Fit­ness sowie Moti­va­ti­on aus­fül­len und zurück­sen­den, Frau­en kön­nen dies frei­wil­lig tun. Auf Grund­la­ge der aus­ge­füll­ten Fra­ge­bö­gen erfolgt danach für ca. 10% der Män­ner eine bedarfs­ori­en­tier­te, aber für die Betrof­fe­nen ver­pflich­ten­de Mus­te­rung sowie anschlie­ßend die Besten­aus­wahl der Geeig­nets­ten (unter ande­rem kör­per­li­che Eig­nung und Fit­ness) sowie Moti­vier­tes­ten nach Qua­li­täts­kri­te­ri­en für eine Her­an­zie­hung, die den kon­kre­ten Bedar­fen für die Lan­des- und Bünd­nis­ver­tei­di­gung ent­spre­chen. Den Aus­ge­wähl­ten steht dann die Mög­lich­keit offen, einen sechs­mo­na­ti­gen Grund­wehr­dienst oder bis zu ins­ge­samt 23 Mona­te Wehr­dienst zu leis­ten.
Die Kapa­zi­tä­ten der Bun­des­wehr für den neu­en Wehr­dienst sind aller­dings bei Unter­brin­gung, Aus­bil­dung und Aus­rüs­tung begrenzt: Zum Beginn des neu­en Wehr­diens­tes kön­nen jähr­lich zusätz­lich zu den bis­her rund 10.000 Frei­wil­lig­wehr­dienst­leis­ten­den rund 5.000 wei­te­re Rekru­tin­nen und Rekru­ten aus­ge­bil­det wer­den, was zusätz­lich ca. 1,5 Mrd. € pro Jahr erfor­dert. Die­se Zahl der Wehr­dienst­leis­ten­den wird dann in Abhän­gig­keit von Unterbringungs‑, Aus­bil­dungs- und Aus­rüs­tungs­ka­pa­zi­tät sowie Bedarf schritt­wei­se jedes Jahr um weni­ge tau­send wei­ter auf bis zu ca. 15.000 pro Jahr erhöht wer­den. Das bis­he­ri­ge Modell des Frei­wil­li­gen Wehr­diens­tes wird dabei in das Modell „Neu­er Wehr­dienst“ über­führt. 

Als wich­ti­ger Bau­stein für eine lang­fris­tig auf einen Ver­tei­di­gungs­um­fang von ins­ge­samt rund 460.000 Sol­da­tin­nen und Sol­da­ten (davon rund 200.000 akti­ve) auf­wuchs­fä­hi­ge Bun­des­wehr wird im Rah­men der Maß­nah­men für den neu­en Wehr­dienst auch die Wehr­erfas­sung und ‑über­wa­chung schritt­wei­se wie­der­auf­ge­baut, um im Span­nungs- und Ver­tei­di­gungs­fall zu wis­sen, wer für den Dienst in der Bun­des­wehr her­an­ge­zo­gen wer­den kann, was nicht nur die neu­en Wehr­dienst­leis­ten­den betrifft, son­dern auch die bereits Gedien­ten.

Mit einer ein­fach­ge­setz­li­chen Ände­rung min­des­tens des Wehr­pflicht- und Sol­da­ten­ge­set­zes soll noch in die­ser Legis­la­tur­pe­ri­ode ​​​bis Juni 2025 vor der Som­mer­pau­se die Grund­la­ge für die­sen „Neu­en Wehr­dienst“ geschaf­fen wer­den.
Die Debat­te über eine Wehr­pflicht oder auch eine Dienst­pflicht ist damit auf die nächs­te Legis­la­tur­pe­ri­ode ver­scho­ben und die Reform des Wehr­diens­tes beschränkt sich auf eine Vari­an­te, die offen­bar vor dem Hin­ter­grund des der­zei­tig poli­tisch Mach­ba­ren am rea­li­sier­bars­ten erscheint. 

Lesen Sie hier die Bericht­erstat­tung:
BMVg-Pres­se­mit­tei­lung “Bun­des­mi­nis­ter der Ver­tei­di­gung stellt neu­es Wehr­dienst­mo­dell vor“
Bundeswehr.de: Der „Neue Wehr­dienst“: Pis­to­ri­us setzt auf Aus­wahl und Frei­wil­lig­keit
„Augen gera­de­aus!“: Doku­men­ta­ti­on: Kon­zept „neu­er Wehr­dienst“
„Euro­päi­sche Sicher­heit und Tech­nik“: „Neu­er Wehr­dienst“ – Pis­to­ri­us stellt sei­nen Plan vor
„cpm Defence Net­work: Ver­tei­di­gungs­mi­nis­ter stellt Kon­zept „Neu­er Wehr­dienst“ vor
und „hart­punkt“: Pis­to­ri­us schlägt sechs­mo­na­ti­gen Wehr­dienst für aus­ge­wähl­te Rekru­ten vor