Der Haushaltsausschuss des Bundestages hat die Beschaffung neuer Streitkräftegemeinsamer verbundfähiger Funkgeräteausstattungen (SVFuA) und neuer Kryptotelefone, neuer Krypto- und Funkgeräte für die Richtfunkanlagen des Waffensystems Patriot sowie von Empfängerkarten für zuverlässige Satellitennavigation gebilligt. Er muss allen Beschaffungsprojekten, die ein Finanzierungsvolumen von 25 Millionen Euro übersteigen, gesondert zustimmen.
Die Finanzierung der Streitkräftegemeinsamen verbundfähigen Funkgeräteausstattung (SVFuA) erfolgt sowohl über den regulären Verteidigungshaushalt, als auch über das Sondervermögen für die Bundeswehr. Über 130 Millionen Euro werden dazu investiert. Die fast 690 Funkgeräte werden zwischen 2023 und 2025 ausgeliefert und sind für vier Projekte vorgesehen: Schützenpanzer PUMA, Gefechtsübungszentrum des Heeres, Feuereinheiten des Flugabwehrsystems IRIS‑T SLM (Infrared Imaging System Tail Surface Launched Medium Range) und für das Führungsinformationssystem des Heeres auf den Gefechtsständen der Division, die die Bundeswehr der NATO ab 2025 bereitstellen wird („Division 2025“). Mit diesen Funkgeräten wird sukzessive eine einheitliche Kommunikationsausstattung für Sprach- und Datenkommunikation bis zu den Einstufungen „Geheim“ und „NATO Secret“ realisiert.
Als Teil der Kryptomodernisierung der Streitkräfte werden die derzeit genutzten ISDN-basierten Kryptogeräte durch IP-basierte Multi-Kryptotelefone erneuert. Sie erlauben die verschlüsselte Kommunikation über das Internet. Dazu sind auch Weiterentwicklungen für die Kommunikation im Bündnis bis zur Einstufung „NATO-Secret“ geplant, die als Software-Updates ergänzt werden können. Deshalb wurde dazu die Beschaffung von 1.350 Multi-Kryptotelefonen in einer robusten Version gebilligt. Die Geräte sollen zwischen 2024 und 2026 geliefert werden. Werden alle Optionen für die Geräte ausgewählt, beträgt das Investitionsvolumen rund 70 Millionen Euro. Die Beschaffung einer Ausführung der Kryptotelefone zur Verwendung in Innenräumen erfolgt in einem gesonderten Genehmigungsverfahren. Die Finanzierung der Geräte erfolgt über das Sondervermögen für die Bundeswehr.
Ebenfalls aus dem Sondervermögen werden neue Krypto- und Funkgeräte für die Richtfunkanlagen des Waffensystems PATRIOT beschafft. Der Haushaltsausschuss hat dazu rund 40,5 Millionen Euro genehmigt. Die insgesamt 51 Geräte werden zwischen 2025 und 2027 ausgeliefert, um das Flugabwehrraketensystem PATRIOT für die bodengebundene Luftverteidigung weiterhin zu modernisieren.
Schließlich werden für rund 51,5 Millionen Euro insgesamt 9.058 Empfängerkarten mit M‑Code für das GPS-Satellitennavigationsystem von der US-Regierung gekauft und aus dem Sondervermögen finanziert. Diese Empfängerkarten werden zwischen 2025 und 2028 ausgeliefert sowie in Navigationsgeräte von Fahrzeugen und Marineeinheiten integriert. Für die Bundeswehr erhöht sich damit die Fähigkeit, sicher und zuverlässig sowie resilienter gegen Störversuche zu navigieren.
Zusammengestellt durch Oberst a.D. Peter Uffelmann
Quellen:
1. Internet-Seite des BMVg v. 19.10.23 —
www.bmvg.de/de/aktuelles/arrow-haushaltsausschuss-stimmt-beschaffung-zu-5690122
2. hartpunkt.de v. 19.10.23 -
www.hartpunkt.de/bundestag-genehmigt-vorhaben-fuer-mehr-als-44-milliarden-euro/#more-8300